Jahrgang 20, Nr. 11, <strong>Frankfurt</strong> (Oder), 28. Dezember 2009 InhaltsverzeIchnIs: Amtlicher Teil 1. Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für die Stadt <strong>Frankfurt</strong> (Oder) Unmittelbare Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt <strong>Frankfurt</strong> (Oder) S. 148 2. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern der Stadt <strong>Frankfurt</strong> (Oder) (Hebesatzsatzung) S. 151 3. Erste Änderungssatzung zur SATZUNG über die Vermeidung, Verwertung und sonstige Entsorgung von Abfällen in der kreisfreien Stadt <strong>Frankfurt</strong> (Oder), Land Brandenburg vom 11.11.2005 (ABFALLENTSORGUNGSSATZUNG) S. 151 4. Gebührensatzung für die Abfallentsorgung der Stadt <strong>Frankfurt</strong> (Oder) S. 154 5. Satzung der Stadt <strong>Frankfurt</strong> (Oder) über die Reinigung und den Winterdienst öffentlicher Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Gebühren S. 159 6. Bekanntmachung Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes BP-06-005 „Wohn- und Gewerbepark <strong>Frankfurt</strong> (Oder) Fürstenwalder Poststraße vom 07.06.1995“, Öffentliche Auslegung des Entwurfes gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch S. 168 7. Bekanntmachung Bebauungsplan BP-06-006 „Gewerbegebiet Seefichten – 1. Änderung“, Öffentliche Auslegung des Entwurfs gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch S. 169 8. Bekanntmachung der Jahresrechnung der Stadt <strong>Frankfurt</strong> (Oder) für das Haushaltsjahr 2008 S. 171 9. Bekanntmachung über Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung <strong>Frankfurt</strong> (Oder) aus ihrer 10. Sitzung am 10.12.2009 S. 173 10. Bekanntmachung der Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes KULTURBETRIEBE FRANKFURT (ODER), Ergebnisverwendung und Erteilung der Entlastung für die Werkleitung S. 173 11. Bekanntmachung der Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes Sportzentrum <strong>Frankfurt</strong> (Oder), Ergebnisverwendung und Erteilung der Entlastung für die Werkleitung S. 174 12. Aufruf zur Schulanmeldung 2010 S. 174 13. Haushaltssatzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree für das Haushaltsjahr 2010 S. 174 14. Bekanntmachung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree S. 175 15. Öffentliche Bekanntmachung eines Antrags nach § 9 Absatz 4 Grundbuchbereinigungsgesetz in der Gemarkung <strong>Frankfurt</strong> (Oder) im Bereich der Stadt <strong>Frankfurt</strong> (Oder) S. 175 Ende des Amtlichen Teils Impressum Amtsblatt für die Stadt <strong>Frankfurt</strong> (Oder) Herausgeber: Stadt <strong>Frankfurt</strong> (Oder) Der Oberbürgermeister 15230 <strong>Frankfurt</strong> (Oder), Marktplatz 1 Redaktion: Amt für Stadtverordnetenangelegenheiten Karola Kargert, Tel.: (03 35) 5 52 16 01, Fax.: (03 35) 5 52 16 99 Das Amtsblatt erscheint mindestens alle 2 Monate. Es ist in den Objekten der Stadtverwaltung Stadthaus, Goepelstr. 38 Amt für öffentliche Ordnung, Bischofstr. 6 Rathaus, Marktplatz 1 sowie - im Servicepunkt der Wohnungswirtschaft <strong>Frankfurt</strong> (Oder) GmbH, Heinrich-Hildebrand-Str. 20 b - im Kundenzentrum der Stadtwerke <strong>Frankfurt</strong> (Oder) GmbH, Karl-Marx-Str. 195 (Lennèpassage) - in der Kfz-Zulassungsbehörde, Komarow-Eck 22/23 - im Internet unter www.frankfurt-oder.de kostenlos erhältlich und über Abonnement beim Vertreiber zu beziehen. Porto und Versandkosten für Abonnenten 3,50 Euro pro Ausgabe Gesamtherstellung und Vertrieb: Druckerei Nauendorf GmbH Gewerbegebiet „Oderberger Straße“ Nordring 16, 16278 Angermünde Seite 147
Neue Leitungen für Trinkwasser, Fernwärme und Internet in Frankfurt (Oder): Baustellen sind aktuell im Straßenbild vielerorts zu sehen. Wo derzeit gebaut wird, in 2022 noch gebaut werden soll und was das für Autofahrer und Fußgänger bedeutet. Derzeit beidseitig für den Autoverkehr gesperrt: der
Pflaumenweg in Frankfurt (Oder). © Foto: Philipp Stepputtis Baustellen sind aktuell auf den Straßen in Frankfurt (Oder) kein seltenes Bild. Wo und woran derzeit gearbeitet wird – eine Übersicht. Die Frankfurter Wasser- und Abwassergesellschaft (FWA) wechselt aktuell in der Fürstenwalder Straße die Trinkwasserleitung aus. Die alte Versorgungsleitung sei ...
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