Was passiert wenn man kein CE Zeichen hat?

Jeder hat es schon mal gesehen. Die wenigsten wissen aber, wofür die Kennzeichnung CE steht – und wofür nicht.

Das Wichtigste im Überblick

• Was bedeutet die CE-Kennzeichnung auf einem Produkt?
• Brauchen alle Produkte eine CE-Kennzeichnung?
• Wie erhält ein Produkt die CE-Kennzeichnung?
• Garantiert die CE-Kennzeichnung, dass Produkte sicher sind?
• Welche Bedeutung haben Zahlen neben der CE-Kennzeichnung?
• Erhalten nur in der EU hergestellte Produkte die CE-Kennzeichnung?
• Gibt es ein ähnliches Kennzeichen, das für China Export steht?
• Was passiert ohne CE-Zeichen?

Vom Elektro-Spielzeug bis hin zu Bohrmaschinen: Zahlreiche Produkte sind mit den Buchstaben "CE" gekennzeichnet. Doch wofür die Zeichenkombination steht, wissen die wenigsten Menschen.

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Was bedeutet die CE-Kennzeichnung auf einem Produkt?

Die Buchstaben CE sind die Abkürzung für Conformité Européenne, den französischen Begriff für Europäische Konformität. Die CE-Kennzeichnung findet sich auf vielen Produkten, die im europäischen Wirtschaftsraum gehandelt werden.

Es handelt sich bei der CE-Kennzeichnung aber nicht um ein Gütesiegel der EU-Behörden. Laut EU-Verordnung ist es vielmehr der Hersteller, der durch die CE-Kennzeichnung erklärt, dass sein Produkt den Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft entspricht.

Brauchen alle Produkte eine CE-Kennzeichnung?

Welche Produktgruppen eine CE-Kennzeichnung benötigen, wird durch Richtlinien der

Wie erhält ein Produkt die CE-Kennzeichnung?

Es liegt in der Verantwortung des Herstellers, festzustellen, ob seine Produkte die Sicherheits-, Gesundheits- und Umweltrichtlinien des Europäischen Wirtschaftsraums einhalten.

Info: Durch ein festgelegtes Konformitätsbewertungsverfahren muss der Hersteller nachweisen, dass sein Produkt alle Standards erfüllt. Bestimmte Produktgruppen, die besondere Sicherheitsvorkehrungen erfordern, müssen von sogenannten Benannten Stellen – besonderen staatlich zertifizierten Prüfstellen – beglaubigt werden.

Am Ende des Verfahrens stellt der Hersteller eine EG-Konformitätserklärung aus und kann die CE-Kennzeichnung am Produkt anbringen.

Garantiert die CE-Kennzeichnung, dass Produkte sicher sind?

Die Europäische Kommission weist darauf hin, dass die CE-Kennzeichnung nicht bedeutet, dass "Produkte von der EU oder anderen Behörden als sicher zugelassen" sind.

Die EU versucht jedoch durch ihre Gesetzgebung Rahmenbedingungen zu schaffen, die eine hohe Produktsicherheit und gleichzeitig niedrige Belastungen für Gewerbetreibende ermöglichen.

Welche Bedeutung haben Zahlen neben der CE-Kennzeichnung?

Sind Benannte Stellen am Konformitätsbewertungsverfahren beteiligt, wird dies über mehrstellige Zahlen unter der CE-Kennzeichnung kenntlich gemacht.

Erhalten nur in der EU hergestellte Produkte die CE-Kennzeichnung?

Die CE-Kennzeichnung ist kein Herkunftszertifikat. Sie bedeutet lediglich, dass CE-gekennzeichnete Produkte im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum gehandelt werden können.

Gibt es ein ähnliches Kennzeichen, das für China Export steht?

Es gibt immer wieder Gerüchte, dass es eine chinesische Kennzeichnung gibt, die für "China Export" steht. Bereits 2008 hat Industriekommissar Günter Verheugen eine parlamentarische Anfrage zu diesem Thema beantwortet. Dass das CE-Symbol für Exportware aus China stehe ist nicht korrekt, auch wenn der Händler dies behaupte, so Dr. Markus Wekwerth, Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz. "Die als 'China Export' angepriesene Zeichen haben jedoch mit der echten CE-Kennzeichnung in Europa nichts zu tun und können für den getäuschten Importeur ganz erhebliche Konsequenzen haben."

Der EU-Kommission wäre keine Kennzeichnung bekannt, die für China Export stünde. Eine missbräuchliche Anbringung der CE-Kennzeichnung oder eines falschen Logos könne aber nicht ausgeschlossen werden. Erkennbar solle die falsche Kennzeichnung unter anderem durch den Abstand der Buchstaben C und E. Diese seien wesentlich geringer als bei dem originalen Symbolen. Aufgrund von Produktionsabläufen könne es jedoch auch bei geprüften Produkten zu diesen verringerten Abständen kommen.

Gemäß Verordnung des Europäischen Parlaments ist es verboten, Kennzeichnungen oder Symbole an Produkten anzubringen, die mit dem CE-Symbol verwechselt werden können und die nicht den Sicherheitskriterien entsprechen. "Das Inverkehrbringen von gekennzeichneten Waren – unabhängig davon, ob mit europäischem oder chinesischen CE-Zeichen – geschieht damit in Eigenverantwortung und auf volles Risiko des Erstinverkehrbringers", so der Fachanwalt.

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Was passiert ohne CE-Zeichen?

Produkte, die kein CE-Symbol haben und somit auch nicht den Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft entspricht, dürfen in der EU nicht vertrieben werden. Die zuständige Marktaufsichtsbehörde zieht die Ware dann aus dem Verkehr. Darüber hinaus drohen dem Hersteller hohe Geldstrafen. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Urteil vom 23.03.2017, Az. 6 U 23/16) hervor. Kunden, die Produkte ohne CE-Kennzeichnung im Internet gekauft haben, droht in der Regel keine Geldstrafe. Es kann jedoch sein, dass der Zoll die Ware aus dem Verkehr zieht und der Käufer sie nicht erhält und somit sinnlos Geld ausgegeben hat.

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