Zoll schaut ganz genau hin
Wer in Polen Benzinkanister mit billigem Sprit auffüllt, sollte auf die Sorte achten. Deutsche Zöllner drücken nämlich kein Auge zu - und das kann teuer werden.
23.06.2014, 03:13 Uhr
Pasewalk
Jan Steinmetz fährt regelmäßig über die Grenze nach Polen zum Einkaufen. Er wohnt in Rollwitz bei Pasewalk, nur wenige Kilometer vom ehemaligen Grenzübergang Linken entfernt. Kürzlich war er das erste Mal mit seinem neuen Diesel-Transporter in Polen tanken, befüllte auch gleich noch einen 20-Liter-Kanister mit Benzin für seinen Pkw in der Garage. Als ihn die Zöllner auf der Rückfahrt zur Kontrolle rauswinkten, ahnte er nichts Schlimmes.
„Doch als sie dann den Kanister mit Benzin kontrollierten, verschlug es mir die Sprache“, erinnert sich der junge Mann. Wie ich denn unversteuert Benzin nach Deutschland einführen könne, wo ich doch einen Diesel-Auto fahre, gibt er die Frage der Zöllner weiter. Diese beriefen sich auf das Energiesteuergesetz, das eine steuerfreie Einfuhr im Kanister verbiete. Der Zoll bot Jan Steinmetz an, die Steuer gleich vor Ort zu begleichen. Er zahlte jedoch erst einmal nicht.
Kraftstoffkontrollen kein Schwerpunkt
Doch der Pressesprecher des Zollamtes Stralsund bescheinigt seinen Kollegen, korrekt gehandelt zu haben. Zusätzlich zur Tankfüllung dürfen Kraftstoffe steuerfrei ausschließlich für den Eigenbedarf eingeführt werden, sagt Matthias Klotsch. Das wiederum bedeutet, dass der Sprit im Reservekanister zum Sprit im Tank passen müsse. „Sofern sich in dem Reservekanister Benzin befindet, das Fahrzeug jedoch dieselbetrieben ist, handelt es sich bei dem Kanister nicht mehr um einen Reservebehälter des Fahrzeugs“, erklärt Klotsch.
Wer meint, dass die Zöllner in einem solchen lapidaren Fall vielleicht mal ein Auge zudrücken könnten, der irrt, wie Andreas Behnisch von der Pressestelle des Hauptzollamtes Frankfurt/Oder klarstellt. „In dieser Situation steht den Beamten kein Ermessen zu. Stellen sie bei ihren Kontrollen Verstöße gegen die Steuergesetze fest, müssen sie entsprechend handeln.“ So muss auch derjenige mit der Energiesteuer rechnen, der in Polen schnell noch den 10-Liter-Kanister für den Rasenmäher voll tankt, die Zöllner dann aber feststellen, dass der Kraftstoff nicht zum Automotor passt.
Einen besonderen Schwerpunkt stellen die Kraftstoffkontrollen für die Zöllner allerdings nicht dar, sagt Behnisch. Die Einfuhr von Drogen, Waffen und Pyrotechnik werde deutlich schärfer verfolgt. Trotzdem werden die Zöllner immer mal wieder fündig bei „Falsch-Tankern“. So haben die Beamten des Hauptzollamtes Stralsund im vergangenen Jahr 373 Mal den falschen Kraftstoff im Reservekanister registriert. Insgesamt wurden dadurch 6455 Euro Steuern kassiert. Auch Jan Steinmetz hat inzwischen seinen Steuerbescheid bekommen. 13,09 Euro soll er zahlen.
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Aus aktuellem Anlass: Wieviele Liter Kraftstoff darf ich aus Polen nach Deutschland legal mitnehmen? Ich habe gelesen 20L. Gilt das pro Kanister oder insgesamt? Ich habe auch etwas über eine Einfuhrsteuer gelesen: Ab wann gilt diese und wie wird das gehandhabt?3 Antworten
Nur 20 l insgesammt als Reserve.
Eigentlich 20 Liter, aber aktuell haben viele Tankstellen das Betanken von Kanistern verboten und geben pro Fahrzeug maximal 30 Liter ab, heißt, zum volltanken muss man eventuell zwei Tankstellen anfahren.
Woher ich das weiß:eigene Erfahrung
//www.zoll.de/DE/Privatpersonen/Reisen/Reisen-innerhalb-der-EU/Steuern/Energieerzeugnisse/energieerzeugnisse_node.html Kraftstoff dürfen Sie nur dann energiesteuerfrei aus einem EU-Mitgliedstaat einführen, wenn er sich im Tank Ihres Fahrzeugs oder in mitgeführten Reservebehältern
befindet. Dabei wird eine Kraftstoffmenge von bis zu 20 Litern in den Reservebehältern nicht beanstandet. Es sind jedoch die einzelstaatlichen Bestimmungen über den Besitz und die Beförderung gefährlicher Stoffe einzuhalten.